Autonomie als Instrument für Schutz und Entwicklung

Beim Festakt im Kurhaus von Meran hob der Landeshauptmann in seiner Rede zum “Tag der Autonomie” den Wert der Südtirol-Autonomie hervor. Die im Zweiten Autonomiestatut vorgesehenen Schutzinstrumente wie Gleichstellung der Sprachen, Stellenproporz oder muttersprachlicher Unterricht hätten in den vergangenen 50 Jahren ihre Wirkung effizient entfaltet. Auch seien die angewandten Ausgleichsinstrumente die solide Basis für ein Aufeinander-Zugehen, damit aus einem friedlichen Nebeneinander ein wertschätzendes Miteinander wird.

Dank der Autonomie stehe das Land gut da und finde sich im europäischen Vergleich im Spitzenfeld wieder. Durch eine kluge Infrastrukturpolitik der Vorgängerregierungen konnten in Südtirol eine Landflucht vermieden sowie die Arbeits-, Wohn- und Lebensqualität auch auf dem Lande erhalten werden. Gleichzeitig würden sich durch die Südtirol-Autonomie Gestaltungsspielräume eröffnen, um den großen globalen Herausforderungen wie demographischer Wandel, Klima-, Biodiversitäts- und Ressourcenkrise unter besonderer Berücksichtigung der lokalen Erfordernisse aktiv und innovativ entgegenzutreten. Das autonome Südtirol habe somit alle Voraussetzungen, Werkstatt und Laboratorium für eine ökologisch, sozial und ökonomisch nachhaltige Entwicklung ländlicher Räume zu werden, zeigte sich der Landeshauptmann überzeugt.

Das Zweite Autonomiestatut werde heute auch international als erfolgreiches Beispiel für die Überwindung nationaler ethnischer Konflikte betrachtet und gereiche den beiden Staaten Italien und Österreich zur Ehre, erklärte der Landeshauptmann an die Adresse der anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der beiden Staaten gerichtet. Dennoch müsse Südtirols Autonomie auch weiterhin ständig weiterentwickelt und an neue Erfordernisse angepasst werden, schon allein aufgrund der auch völkerrechtlich verbürgten Notwendigkeit, zumindest den Standard zu halten, der 1992 zur Abgabe der Streitbeendigungserklärung seitens Österreich geführt hat. Gemeinsam mit den Vertretern der anderen Regionen mit Sonderstatut hätten der Landeshauptmann und die Abgeordneten in Rom die Ansprechpartner in der italienischen Regierung mehrfach auf diese schleichende Aushöhlung der autonomen Gesetzgebungsbefugnisse und den entsprechenden dringenden Handlungsbedarf hingewiesen.

Der Landeshauptmann zeigte sich zuversichtlich, dass Südtirols Autonomie auch in Zukunft als Schutzinstrument für die Minderheiten UND als wirksames Entwicklungsinstrument für alle in diesem Land lebenden Bevölkerungsgruppen bewahrt werden könne, welches es weiterhin erlaubt, die Identitäten zu stärken und gleichzeitig den Mehrwert der vorhandenen Vielfalt zu nützen.